Familienministerin von der Leyen erließ nicht nur wegen verfassungsrechtlicher Bedenken, sondern gegen jedes moralische und ethische Empfinden, ein Gesetz, dass gerade jener Schicht von Eltern, die es dringend für eine gesicherte Erziehung und deren Grundlage gebrauchen könnten, schadet.
Das Elterngeld eine Mogelpackung sondergleichen. Das Familienministerium hat es geschafft, von gravierenden familienpolitischen Verschlechterungen in der Größenordnung von 9 Milliarden Euro abzulenken. Auch beim Elterngeld selbst fahren hunderttausende Arbeitslose, Geringverdiener, Studenten schlechter, die bisher ein Erziehungsgeld von 300 Euro monatlich für 24 Monate bekommen konnten.
Hier wird Kindererziehung aus Steuermitteln unterschiedlich honoriert, je nach Einkommen der Eltern. Ein klarer Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot im Grundgesetz. Das Gesetz bedeutet eine extreme Umverteilung von unten nach oben, Geringverdiener bleiben auf der Strecke, verteilungspolitisch stinkt es zum Himmel, von wegen Strukturreform des Sozialstaates. Ein Raubbau an der Zukunft unserer Kinder wie es schlimmer nicht sein kann. Unzählige Geringverdiener bleiben auf der Strecke. Lebt bis jetzt jedes 5. Kind unter der Armutsgrenze wird sich die Situation weiter verschärfen und für diese Tatsache brauchen wir eine Familienministerin?
Ganz klar, Eltern die schlechter dastehen, sollten unbedingt sich dagegen wehren. Das ist leicht gesagt. Woher den Mut und die Kraft nehmen, wenn man schon am Boden liegt. Aber nur durch Proteste und klagen beim Sozialgericht könnte dieses Gesetz noch kippen. Alle Sozialverbände sind aufgerufen, gegen dieses Gesetz zu klagen, schon im Vorfeld hätte ich das erwartet.
Welche Kinder sind denn nun unsere Zukunft, oder wollen wir für einen großen Teil keine Zukunft, gleich von Geburt an selektieren?